§ 1 ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
(1) Alle Angebote, Auftragsannahmen, Lieferungen und
sonstigen Leistungen von Luxor Whirlpools, erfolgen
ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen.
(2) Verbraucher, im Sinne des § 13 BGB, ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind
natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsverbindung
getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Geschäftsbedingungen werden auch bei Kenntnis nicht
Vertragsinhalt, es sei denn, ihrer Geltung wird
schriftlich zugestimmt.
(4) Die genannten Produktnamen und Logos sind Eigentum
der jeweiligen Hersteller.
§ 2 VERTRAGSABSCHLUSS
(1) Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn
Luxor-Whirlpools schriftlich die Annahme der Bestellung
durch "Auftragsbestätigung" erklärt oder der Käufer die
Ware annimmt, gegebenenfalls erst nach Ablauf der
Widerrufsfrist. Zur Wahrung der Schriftformerfordernisse
genügt auch eine nicht unterzeichnete E-Mail.
§ 3 KAUFPREIS / LIEFER- UND VERSANDKOSTEN
(1) Die Kaufpreise die von Luxor Whirlpools im Rahmen
des Internet-Angebotes genannt werden, sind Bruttopreise
in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche
Umsatzsteuer.
(2) Es gelten immer die Preise zum Zeitpunkt der
Bestellung.
(3) Bei Lieferungen ins Ausland sind im Einzelfall die
anfallenden Steuern und Zölle von Käufer selbst zu
entrichten.
(4) Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind NICHT
im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite "Liefer-
und Versandkosten" bei jedem Artikel aufrufbar und sind
vom Käufer zusätzlich zu tragen.
§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Die Auslieferung bestellter Ware erfolgt seitens
Luxor Whirlpools nur per Vorkasse.
(2) Sollte Luxor Whirlpools nach besonderer Absprache
gegen offene Rechnung liefern, so ist diese sofort und
ohne Abzug fällig. Werden Mahnungen notwendig, so wird
als Ersatz für die Auslagen eine Mahngebühr in Höhe von
5,00 Euro berechnet. Nach erfolgloser Mahnung wird die
Forderung, ohne weitere Ankündigung, an ein Inkassobüro
übergeben.
(3) Für alle Bestellungen an den Hersteller im
Kundenauftrag (in der Regel ist dies Ware bei der
einzelne Komponenten einer Ware, der Auswahl des Käufers
entsprechen sollen) gilt generell Vorkasse.
(4) Für alle Lieferungen an Kunden außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland gilt Vorkasse.
§ 5 WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS
(1) Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein
gesetzliches Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Der
Verbraucher kann binnen einer Frist von 14 Tagen von
seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ohne dass es
einer Begründung für den Widerruf bedarf.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor Erfüllung der
Informationspflichten seitens des Verkäufers, bei der
Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs
beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der
ersten Teillieferung. Die vollständige Widerrufsbelehrung finden Sie unter
§ 15 Punkt 6. Informationspflicht des Verkäufers bei
Fernabsatzverträgen.
(3) Hier möchten wir noch darauf hinweisen, wann das
Widerrufsrecht keine Geltung hat:
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs 4, 1 BGB,
soweit nicht ein anderes bestimmt ist, bei
Fernabsatzverträgen NICHT für Lieferung von Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind (was im Einzelfall auf unsere Waren zutreffen kann)
oder Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind.
§ 6 LIEFERUNG
(1) Frachtgüter, wie z. B. Aussen-Whirlpools,
Whirlwannen, Dampfduschen, Duschkabinen, Badkeramik
die sich am Lager befinden, werden nach dem
Zahlungseingang auf dem Konto von Luxor Whirlpools,
innerhalb von 5 Werktagen an einen Logistikpartner
übergeben. Die Auslieferung erfolgt durch eine Spedition
im Verbund des Logistikpartners mit telefonischem
Vorab-Avis. Diese Maßnahme gibt dem Kunden die
Möglichkeit der Vereinbarung eines Anlieferungstermins.
Lieferungen von Zubehör und Kleinteilen wie z.B. WC, Bidet, Waschbecken über UPS, GLS, TNT, DHL sind von dem Vorab-Avis ausgeschlossen.
(2) Frachtgüter, die nicht sofort lieferbar sind,
werden nach ihrer Verfügbarkeit analog dem vorstehenden
Punkt (1) abgewickelt.
(3) Die Lieferzeit von Frachtgütern wie
Aussen-Whirlpools, Whirlwannen, Dampfduschen, Badewannen, Duschkabinen,
Badkeramik kann 12 Wochen betragen, wenn der Artikel nicht am
Lager verfügbar ist oder der Kunde eine nicht standardgemäße
Komponentenauswahl trifft. Aussen-Whirlpools
werden generell erst nach Auftragsbestätigung entsprechend der
Kundenspezifikation gefertigt.
(4) Es gilt seitens Luxor Whirlpools für alle
Frachtgüter grundsätzlich: Lieferung "Bordsteinkante".
Das Heben über Zaun oder Mauer sowie das an Ort und
Stelle schaffen, ist im Lieferumfang nicht enthalten und
wird, sofern dies von Luxor-Whirlpools übernommen werden
soll, zusätzlich in Rechnung gestellt.
(5) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt Luxor
Whirlpools unabhängig von der Versandart in jedem Fall
das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist,
gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den
Kunden über, sobald die Ware von Luxor Whirlpools an den
beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(6) Abbildungen können von der gelieferten Ware
geringfügig abweichen, dies bezieht sich ganz besonders
auf Aussen-Whirlpools, insbesondere bleiben hier z.B.
Farbabweichungen im Naturholz (Redwoodholz) und
Farbverläufe bei marmorierten Farben vorbehalten.
Generell können hinsichtlich der Produktinformationen
geringfügige, herstellerbedingte Änderungen nicht
ausgeschlossen werden.
§ 7 LIEFERVORBEHALTE
(1) Bei Frachtgütern kann es zu Lieferverzögerungen
durch den Hersteller kommen, da Verschiffungsprobleme
auftreten können. Luxor Whirlpools informiert den Käufer
unverzüglich sobald diese bekannt sind und teilt ihm den
neuen Liefertermin mit.
(2) Wenn ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht
lieferbar sein sollte, dann ist Luxor Whirlpools
berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Luxor
Whirlpools wird den Käufer unverzüglich darüber
informieren und eventuelle vom Käufer bereits
vorgenommene Leistungen zurückerstatten.
(3) Nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb
von Luxor Whirlpools oder dessen Vorlieferanten, infolge
höherer Gewalt verlängern auch verbindlich vereinbarte
Termine und Fristen entsprechend. Der höheren Gewalt
stehen Umstände gleich, die die Lieferung unzumutbar
erschweren oder unmöglich machen, wie Arbeitskampf,
behördliche Maßnahmen, Betriebsstörungen durch Feuer,
Wasser, Maschinenbruch etc. oder ähnliche
unvorhergesehene Ereignisse. In diesen Fällen hat Luxor
Whirlpools ebenfalls das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten und eventuelle vom Käufer bereits
vorgenommene Leistungen zurückzuerstatten. Auf Wunsch
des Kunden hat Luxor Whirlpools zu erklären, ob
eventuell doch innerhalb einer angemessenen Frist eine
Lieferung erfolgen kann.
§ 8 MITWIRKUNGSPFLICHT DES KÄUFERS / BAUSEITIGE
VORAUSSETZUNGEN
(1) Soweit bei portablen Aussen-Whirlpools spezielle
bauseitige Voraussetzungen erforderlich sind, bedingt
durch Maße und Gewicht der Ware, verpflichtet sich der
Kunde, sich selbst davon zu überzeugen, dass für das
Einbringen z.B. des Whirlpools ausreichend breite und
hohe Türen, Treppen, Treppenhäuser, Flure und sonstige
Zuwege, im Innen- wie im Außenbereich bis zum
Aufstellplatz, vorhanden sind. Ebenso die statische
Berücksichtigung des Gewichtes eines gefüllten
Whirlpools. Der Käufer kann sich VOR der Bestellung von
einem Luxor-Mitarbeiter an Ort und Stelle beraten
lassen, um eventuellen Problemen vorzubeugen.
(2) Kommt der Käufer der in Ziff 1. genannten
Mitwirkungspflicht nicht nach, so ist der
Aussen-Whirlpool, wenn er nicht an die vorgesehene
Örtlichkeit geschafft werden kann, soweit dies rechtlich
zulässig ist, von der Rücknahme ausgeschlossen.
§ 9 EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Luxor
Whirlpools das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
(2) Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Luxor
Whirlpools das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der
Geschäftsverbindung vor. Die Hingabe eines Schecks oder
eines Wechsels gilt nicht als Zahlung, solange keine
Einlösung erfolgt ist.
(3) Der Kunde darf die gelieferte Ware nicht veräußern,
verpfänden oder zur Sicherheit übereignen. Pfändungen,
Beschlagnahmungen oder sonstige Verfügungen von Dritten
sind unverzüglich schriftlich unter Beifügung einer
Abschrift des jeweiligen Protokolls mitzuteilen. Liegt
eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Luxor
Whirlpools vor, ist der Kunde berechtigt, die gelieferte
Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb
weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt der Kunde vorab
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab,
welche ihm durch die Weiterveräußerung entstehen; Luxor
Whirlpools nimmt die Abtretung an. Nach Abtretung ist
der Kunde zum Forderungseinzug berechtigt. Luxor
Whirlpools behält sich den Forderungseinzug vor, wenn
der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt und in Verzug gerät.
(4) Verhält sich der Auftragsgeber vertragswidrig,
insbesondere bei Zahlungsverzug oder Verletzung einer
Pflicht nach Ziff. 2., ist Luxor Whirlpools nach
Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und
die gelieferte Ware herauszuverlangen.
§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Die Gewährleistungsfrist für die von Luxor
Whirlpools verkaufte Ware beträgt für den Verbraucher
zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem
Zeitpunkt der Lieferung.
(2) Ist der Kunde ein Unternehmer, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die
Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(3) Handelt es sich bei der Ware um eine gebrauchte
Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(4) Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel innerhalb
einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware
schriftlich gegenüber dem Luxor-Whirlpools anzuzeigen.
Eine Geltendmachung offener Mängel ist nach Ablauf
dieser Frist ausgeschlossen.
(5) Soweit durch Luxor-Whirlpools technische Angaben
erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um
Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
(6) Luxor-Whirlpools übernimmt keine Gewährleistung für
Mängel, die durch die Verwendung resp. Weiterverwendung
der Ware entstanden sind (z. B. durch die Montage oder
Inbetriebnahme der Ware oder durch Montage resp.
Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren
Beseitigung.)
§ 11 GARANTIEN
(1)Garantien sind grundsätzlich herstellerabhängig und
unterliegen den freiwilligen Garantiebedingungen des
jeweiligen Herstellers der Ware.
(2)Garantiefälle, die in der Garantiezeit auftreten,
werden über uns lediglich als Vermittler abgewickelt.
§ 12 DATENSCHUTZ
(1) Luxor Whirlpools speichert die für die Abwicklung
der Bestellung erforderlichen Daten unter Einhaltung der
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle Daten
werden vertraulich behandelt. Luxor Whirlpools behält
sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung
anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.
§ 13 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
(1) Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische
Person des öffentlichen Rechts ist, gilt als
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis
entstehenden Leistungen beider Vertragspartner der Sitz
von Luxor Whirlpools Ltd. Zweigniederlassung Deutschland
in 21465 Reinbek.
(2) Soweit gesetzlich zulässig, wird als Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten der Geschäftsitz von Luxor
Whirlpools Ltd. Zweigniederlassung Deutschland in 21465
Reinbek vereinbart. Luxor Whirlpools ist berechtigt, am
Hauptsitz des Kunden Klage zu erheben.
§ 14 SONSTIGE BESTIMMUNGEN
(1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu
Grunde liegenden Vertrages einschließlich der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 15 INFORMATIONSPFLICHT DES VERKÄUFERS BEI
FERNABSATZVERTRÄGEN
Als Unternehmen sind wir gesetzlich verpflichtet dem
Verbraucher die folgenden Informationen, in Bezug auf
Verkäufe im Rahmen von Fernabsatzverträgen, zur
Verfügung zu stellen:
(2) DER VERTRAGSABSCHLUSS:
Der Kundeverzichtet auf eine zusätzliche
Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB) seitens Luxor
Whirlpools. Das Absenden der Bestellung des Kunden wird
durch Klick auf die Schaltfläche "Bestellung" ausgelöst.
Danach erhält der Käufer umgehend eine vom System
erstellte E-Mail, welche die Bestellung wiedergibt. Mit
dem Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des
Kunden wirksam, spätestens jedoch mit dem Eingang der
Ware.
(3) DIE PREISE UND ZUSATZKOSTEN:
(a) Die Kaufpreise die von Luxor Whirlpools im Rahmen
des Internet-Angebotes genannt werden, sind Bruttopreise
in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche
Umsatzsteuer.
(b) Es gelten immer die Preise zum Zeitpunkt der
Bestellung.
(c) Bei Lieferungen ins Ausland sind im Einzelfall die
anfallenden Steuern und Zölle von Käufer selbst zu
entrichten.
(d) Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind NICHT
im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite "Liefer-
und Versandkosten" aufrufbar und sind vom Käufer
zusätzlich zu tragen.
(4) UNSERE LIEFERVORBEHALTE:
(a) Bei Frachtgütern kann es zu Lieferverzögerungen
durch den Hersteller kommen, da Verschiffungsprobleme
auftreten können. Luxor Whirlpools informiert den Käufer
unverzüglich sobald diese bekannt sind und teilt ihm den
neuen Liefertermin mit.
(b) Wenn ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel
eventuell einmal nicht lieferbar sein sollte, dann ist
Luxor Whirlpools berechtigt, die Lieferung zu
verweigern. Luxor Whirlpools wird den Käufer
unverzüglich darüber informieren und eventuelle vom
Käufer bereits vorgenommene Leistungen zurückerstatten.
(5) DATENSCHUTZ:
Luxor Whirlpools speichert die für die Abwicklung der
Bestellung erforderliche Daten unter Einhaltung der
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle Daten
werden vertraulich behandelt. Luxor Whirlpools behält
sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung
anderen Unternehmen sowie insbesondere Auskunfteien zu
übermitteln.
(6) IHR WIDERRUFSRECHT NACH § 312d BGB:
WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER: WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Luxor Whirlpools Ltd.
ZweigNL Deutschland
GF: Richard Duwe
Silker Weiche 17
D-21465 Reinbek
FAX: +49 (0)4104 694958
Mail: info@whirlpool-spas.com
WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
